Guten Morgen: Das Hamburger Tagesjournal bedankt sich bei den 121 Abgeordneten der Hamburgischen Bürgerschaft und ihren Mitarbeitern für ihr Wirken, das wir in dieser Legislatur publizistisch gerne begleitet haben *
Θ HAMBURG
In Hamburg sagt man tschüs: Am Mittwoch tagt die Bürgerschaft zum letzten Mal in dieser Legislatur und verdiente Parlamentarier wie Wolfgang Rose (SPD), Karl-Heinz Warnholz (CDU), Antje Möller (Grüne) und die Linke Christiane Schneider verabschieden sich aus der Bürgerschaft. Das könnte auch der FDP passieren, die das Thema der aktuellen Stunde stellt: „Demokraten müssen zusammen stehen – im Parlament und auf der Straße“. Nach den Vorgängen in Thüringen könnte es den Liberalen in der Tat dräuen, bald demokratisch aber außerparlamentarisch, auf der Straße und nicht im Parlament zu stehen. Das Programm der letzten Sitzung ist straff. So soll das Klimaschutzgesetz verabschiedet und das Klimabemühen in der Präambel der Hamburgischen Verfassung verankert werden. Das wollen alle Parteien, nur FDP und AfD sträuben sich gemeinsam gegen das Ansinnen.
ndr.de (Abschiede), taz.de (FDP), hamburgische-buergerschaft.de (Tagesordnung)
„Wenn die FDP in Hamburg aus der Bürgerschaft fliegt, und davon muss man wohl leider ausgehen, dann wird es sehr eng für Lindner“
Die Spitzenkandidatin der FDP muss auch für ihren Parteivorsitzenden Christian Lindner kämpfen, geben wohlmeinende Parteifreunde, Anna von Treuenfels mit auf den Weg.
bild.de
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TWENTY2X – die neue IT-Messe für den Mittelstand: Die TWENTY2X (17. bis 19. März) ist eine jährliche, dreitägige B2B-Veranstaltung für IT-Entscheider kleiner und mittlerer Unternehmen aus der DACH-Region. Sie wird in den Hallen 7 und 8 sowie im Convention Center auf dem Messegelände in Hannover durchgeführt. Es geht um IT-Technologien und Anwendungen für Geschäftsprozesse, welche die digitale Transformation des Mittelstands vorantreiben. Die TWENTY2X bietet Ausstellung, Konferenz und Networking. Themenschwerpunkte sind Business Management, Security Solutions, New Tech inklusive Startups, New Work, Sourcing Services und Public Administration. Weitere Informationen rund um die TWENTY2X unter TWENTY2X.de.
Streit an Bahndamm und Kaikante abgeräumt: Kurz vor der Bürgerschaftswahl konnte Finanzsenator Andreas Dressel verkünden, dass er sich mit dem Verkehrsclub Deutschland geeinigt habe. Der VCD wird nach weitreichenden Zugeständnissen des Senates und vor allem der finanzierenden Deutschen Bahn, seine Klage gegen den Bau des geplanten Fernbahnhof Diebsteich zurückziehen. Damit kann auch das Wohnungsbauprojekt Neue Mitte Altona weiter umgesetzt werden. Hafensenator Michael Westhagemann soll derweil den Streit zwischen der HHLA und Hapag-Lloyd befriedet haben. Die beiden städtischen Beteiligungen hatten über die Kosten der Container-Abfertigung hart gerungen. Nun will man für weitere fünf Jahre zusammenarbeiten.
welt.de, facebook.andreas.dressel (Diebsteich), ndr.de (Hafen)
„Ich will nicht verhehlen, dass die Wahl schon einen gewissen Druck ausgeübt hat auf die Bereitschaft der Politik.“
Rainer Schneider vom mitgliederschwachen VCD-Nord hat ein sehr gutes Momentum für seine Millionen Euro schweren Forderungen erwischt.
abendblatt.de, facebook.matthias.onken
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Wahlaufruf: Astrid Nissen-Schmidt und Norbert Aust appellieren an alle Unternehmer, Geschäftsführer und Prokuristen: Wählen Sie mit für ein kompetentes und starkes Plenum der Handelskammer! Bis zum 18. Februar können Sie Ihre Stimme noch abgeben, online oder per Briefwahl. „Wir wünschen uns generell eine hohe Wahlbeteiligung für ein möglichst starkes Mandat des Kammerplenums“, sagen Nissen-Schmidt und Aust. Kandidaten plus Wahlanleitung: starke-wirtschaft-hamburg.de
Ganz Klares sowohl als auch: Umweltsenator Jens Kerstan will gegen die Erkenntnis des Oberverwaltungsgerichtes, dass der Hamburger Luftreinhalteplan schlecht sei, Revision einlegen. So war bemängelt worden, dass kein Dieselfahrverbot in der Habichtstraße verhängt worden war. Parallel zur „notwendigen“ gerichtlichen Klärung will Kerstan nun proaktiv an der Verbesserung des Plans arbeiten. Dazu sollen auch ganz neue Methoden, wie etwa Verkehrszählungen eingesetzt werden. Kerstan stellt in Aussicht, die Fahrverbote in Altona möglicherweise demnächst vielleicht aufzuheben zu können, aber an vielen Stellen sei die Luftqualität doch irgendwie noch schlecht.
welt.de, ndr.de
„Außerdem soll der Verkehr in der Stadt gezählt werden.“
Umweltsenator Jens Kerstan stellt modernes Maßnahmenpaket zum Luftreinhalteplan vor.
ndr.de
Hamburger IT-Strategietage: Als wichtigste Diskussionsplattform für IT-Entscheider in Deutschland begrüßen die 18. Hamburger IT-Strategietage am Donnerstag und Freitag mehr als 800 Teilnehmer – darunter IT-Verantwortliche aus mehr als 450 Unternehmen, über 300 CIOs, viele aus international tätigen DAX-Konzernen, aber auch sogenannte Hidden Champions aus dem Mittelstand. Diskutiert wird über aktuelle Strategien, Anforderungen und Management-Ansätze rund um die digitale Transformation. Zu den Referenten zählen in diesem Jahr die CIOs von der Lufthansa Group, Allianz AG, SAP und vielen mehr. Auch Bürgermeister Peter Tschentscher wird sprechen.
it-strategietage.de
„Der digitale Wandel hat die ganze Stadt, die ganze Welt, bereits ergriffen.“
Bürgermeister Peter Tschentscher fokussiert sich auf die Auswirkungen der Digitalisierung.
Adlerauge
Sabine sorgt für viel Wind: Sturm bescherte hohen Anteil an regenerativer Energie mopo.de
Viele Schüler: Zunahme bei ErstklässlerInnen und Stadtteilschulen übertrumpfen Gymnasium welt.de
Viel Freude auf Opposition: CDU-Spitzenkandidat Marcus Weinberg denkt in langen Fristen, berichtet abendblatt.de
Viele Bezahl-Optionen: Parkscheinautomaten im Bezirk Mitte akzeptieren nun auch EC-Karte mopo.de
Viel Verrechnen: Klimaplan des Senats soll auf falschen Prämissen basieren, berichtet abendblatt.de/print
Wetter heute: Bei einem bis sechs Grad kann es Niederschlag, auch in Form von Schnee, geben.
wetter.net
Θ ZAHL DES TAGES
3.000 kostenlose Mützen in vier Farben verteilt die Hamburger Bürgerschaft, um am 23. Februar eine höhere Wahlbeteiligung als vor fünf Jahren mit 56,5 Prozent zu erzielen. Die nun endende 21. Versammlung der Bürgerschaft seit 1946, ließ die 121 Abgeordneten eine Rekordzahl von 20.000 Drucksachen lesen. 13.500 Kleine Anfragen wurden gestellt, obwohl Karin Prien und Wieland Schinnenburg schon lange keine mehr formulieren. Die Arbeitsbelastung der Mitglieder der sechs Fraktionen nimmt stetig zu und das Parlament überlegt immer mal wieder, sich eine neue Struktur zu geben. Was indes 730 Kandidierende für die nächste Legislatur nicht hindert, auf zehn Stimmen für sich und ihre Partei zu hoffen.
hamburgische-buergerschaft.de, twitter.buergerschaftHH (Mützen), hamburgwahl.de (Wählen), abendblatt.de (Bürgerschaft)
Θ DEUTSCHLAND & DIE WELT
Merkel ruft Union zu Geschlossenheit auf: Nach dem angekündigten Rückzug von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat Angela Merkel die Union zu Geschlossenheit aufgerufen. Die Kanzlerin sagte in der Unionsfraktionssitzung nach Teilnehmerangaben, nach 14 Jahren Regierung sei es nicht naturgegeben, dass die Union nach der nächsten Wahl wieder in der Regierung sei. Alle seien aufgefordert, den Laden zusammenzuhalten und Konzepte für die Zukunft zu machen. Merkel räumte ein, dass es schwierig sei, die verschiedenen Richtungen in der Union zusammenzuhalten. Der AfD warf sie vor, die Demokratie zu untergraben.
tagesschau.de, tagesspiegel.de
Keine Strafermittlungen gegen Scheuer wegen Maut: Die Berliner Staatsanwaltschaft hat klargestellt, dass sie gegen Verkehrsminister Andreas Scheuer keine Ermittlungen wegen der gescheiterten Pkw-Maut führt. Im Streit um die Maut-Affäre wurde es zuletzt auch im eigenen Ministerium einsam um Scheuer. Nach Medien-Informationen bekam Scheuer nicht nur Druck von außen, sondern auch Widerspruch aus dem eigenen Haus. Das zuständige Referat weigerte sich, ein Protestschreiben des Ministeriums an den Rechnungshof zu unterzeichnen.
tagesspiegel.de, sueddeutsche.de
BND und CIA hörten über Jahrzehnte mehr als 100 Länder ab: Keine wirkliche Überraschung berichtet tagesspiegel.de
5G-Mobilfunkausbau: Union will Huawei nicht ausschließen de.reuters.com
Weltgesundheitsorganisation (WHO): Coronavirus heißt offiziell „Covid-19“ spiegel.de
Brexit: EU-Kommissionschefin von der Leyen stellt London Bedingungen für EU-Marktzugang tagesspiegel.de
Θ STADT & LEBEN
Orte des Entdeckens: Mit einer Machbarkeitsstudie soll geklärt werden, ob Hamburg ein Science Center bekommt, das Besucher für die Wissenschaft begeistern soll. Die 220.000 Euro teure Studie wird hälftig von der Stadt und wissenschaftlichen Einrichtungen bezahlt. Da ist der Digital Campus Hammerbrooklyn schon weiter. Beim Richtfest wurde die besondere Architektur des Gebäudes erstmals erlebbar. Das Gerüst bildet der US-Pavillon der Expo 2015 in Mailand. Im August soll der Betrieb am Stadtdeich aufgenommen werden. Hier soll Hamburg die Digitalisierung nach vorne treiben. Als digitaler Nukleus werden Hochbahn und S-Bahn neue Mobilitätslösungen auch im Hinblick auf den Kongress der Intelligenten Transportsysteme entwickeln, der 2021 in Hamburg stattfinden wird.
ndr.de (Science Center), welt.de, abendblatt.de (Hammerbrooklyn)
„Der digitale Wandel hat die ganze Stadt, die ganze Welt, bereits ergriffen.“
Bürgermeister Peter Tschentscher fokussiert sich auf die Auswirkungen der Digitalisierung.
Adlerauge
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„Nur wer sich und sein Business zeigt, wird zum Ort des Entdeckens„, so Thomas Götzinger, Gründer des Unternehmernetzwerkes M-POINT. Bereits über 900 Hamburger Unternehmer*innen nutzen die große Chance zu mehr Sichtbarkeit auf dem M-POINT Unternehmerportal. Das Netzwerk bietet aber noch viel mehr. Regelmäßige analoge Events bringen Selbständige und Unternehmer in Beziehung und fördern die geschäftliche Entwicklung. Profitieren auch Sie vom attraktiven Angebot des Unternehmernetzwerkes M-POINT durch einfache, kostenfreie Registrierung.
Restaurant-Tipp – Sushi in Wilhelmsburg: Als Geheimtipp gilt das SuChi südlich der Elbe im Reiherstiegviertel von Wilhelmsburg. Das kleine Restaurant sieht sich als Pionier in Wilhelmsburg, denn es ist das erste Sushi Restaurant im Stadtteil. Liebevoll angerichtet werden die Rollen in schönen Schalen oder auf Schiefertafeln. Die Gerichte sind eine Symbiose aus japanischer, thailändischer und koreanischer Küche. Aus dieser Fusion entstammen beispielsweise leckere Hot Maki mit Avocado, Thunfisch und Ananas oder die hausgemachte SuChi Limonade mit Orange, Limette, Zitrone und Minze. Neben Sushi stehen auch Suppen, Vorspeisen, Hauptgerichte vom Huhn, Ente, Rind und Fisch auf der Karte.
hamburg.de
Kammermusik im Oberhafen: Pas de Deux V – Klassik zur blauen Stunde. Zum Feierabend den Lärm des Alltags abstreifen, Hafenatmosphäre einsaugen und netten Leuten begegnen. Der Hamburger Kammerkunstverein bespielt das Oberhafen-Quartier und dessen urbanen Charme für Konzertgänger, die hochkarätige Kammermusik in einem anderen, spannenden Kontext erleben möchten. Pas de Deux V gratuliert Ludwig van Beethoven zum 250. Geburtstag! Es begegnen sich die selten gespielte Sonate D-Dur op. 6 von Beethoven und Klavierduos aus Frankreich, die ebenfalls im Kammerkunstverein noch nie erklungen sind. Ab 18 Uhr im Oberhafen.
hamburg.de
Θ FOFFTEIN
Einzige Verbindung zwischen der City und der HafenCity wird abgerissen: Während alle Stadtplaner dringend anraten, die Kluft der einstmals Ost-West-Straße genannten Schneise zu überwinden, wird nun die einzige symbolträchtige Brücke abgerissen, um das nächste innerstädtische Immobilienprojekt zu optimieren. Die zugegebenermaßen skurrile, aber auch ob ihrer Rolltreppen schätzenswerte Cremon-Brücke soll weichen und durch eine profane Ampel an der sechsspurigen Straße ersetzt werden. Das ist kein gutes Signal für die Stadtentwicklung. Die CDU Hamburg will hingegen mit der vorgeschlagenen Untertunnelung der Verkehrsachse ein Zeichen der zusammenwachsenden Stadt setzen.
abendblatt.de, mopo.de (Trennen), ndr.de (Verbinden)
Heute gedenkt unsere Partnerstadt Dresden der Zerstörung vor 75 Jahren. Wir wünschen Ihnen eine schöne Wochenmitte.
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