Dienstag, 16. Januar: Senat schont Traditionsbank, Scholz wird gemocht, Ehrbare streiten um Handelskammer, Fegebank fährt Ferrari

Guten Morgen! Mildes Machen der Steuerbehörde. * Zarte Zuneigung für Olaf Scholz. * Sensible Seelen in der Kammer. *

Θ HAMBURG

Vorwurf gegen Finanzbehörde: Der Überschuss des Hamburger Haushalts beträgt 2017 knapp eine Milliarde Euro. Das Rekordergebnis ist der guten Konjunktur und steigenden Steuereinnahmen geschuldet, erklärte Finanzsenator Peter Tschentscher am Montag. Die Opposition kritisierte indes die Verluste in den Nebenhaushalten. Kritik an der Finanzbehörde gibt es auch beim Steuereintreiben. Beim Bankhaus Warburg war 2016 bei einer Prüfung festgestellt worden, dass die Bank zu Unrecht Steuerrückzahlungen in Höhe von etwa 150 Millionen erhalten hatte. Die Bank hatte ein halblegales Steuerschlupfloch genutzt. Trotz des Hinweises einer Finanzbeamtin reagierte die Finanzbehörde nicht. Der Bund musste die Stadt Ende 2017 auffordern, die Forderung zu erklären, damit sie nicht verjährt. Die Linke will den Vorgang nun in der Bürgerschaft klären. Die Bank sieht bei sich keine Verfehlungen.
abendblatt.de (Überschuss), abendblatt.de (Kritik), sueddeutsche.de, ndr.de (Vorwürfe)

Es scheint so, dass man beim Finanzsenat keine besondere Eile hatte, um die Steuerschuld einzutreiben und vielleicht so etwas Standortpflege macht.
Linken-Abgeordneter Fabio de Masi wundert sich über den ungewohnt lässlichen Umgang der Behörde mit dem traditionellen Hamburger Institut.
ndr.de

Kontrolle von jugendlichen Geflüchteten: Die Hamburger CDU fordert, das Alter von geflüchteten Jugendlichen zwingend bestimmen zu lassen, wenn keine Papiere vorliegen oder Zweifel am Alter bestehen. Nach Angaben des Senates haben im vergangenen Jahr etwa 250 Geflüchtete falsche Angaben zu ihrem Alter gemacht. Der Kinderschutzbund warnt derweil die Justiz vor Anfragen von Rechtsextremen, die Vormunde von geflüchteten Minderjährigen werden wollen. Bekennende Identitäre hätten aufgerufen, sich dafür zu bewerben, um den fremden Jugendlichen die Welt in Deutschland zu erklären und falsche Vorstellungen über das Gastland zurechtzurücken.
welt.de, ndr.de (Altersprüfung), shz.de (Vormundschaft)

Veranstaltungshinweis
Bessere Medienmacher: Welche Chancen birgt die Digitalisierung für den Journalismus? Wie wird man/frau MedienmanagerIn? Und auf welchem Weg gelangte Katja Benrath mit ihrem Abschlussfilm von der Hamburg Media School auf die Oscar-Shortlist? Diese und andere Fragen beantwortet die Hamburg Media School beim großen Studieninfoabend am Donnerstag, den 18. Januar ab 19 Uhr. Es geht zum einen um die Vorstellung der Vollzeit- und berufsbegleitenden Masterstudiengänge Medienmanagement, Digital Journalism und Film sowie das umfangreiche Weiterbildungsangebot an der Hamburg Media School.
hamburgmediaschool.com

Feuer im Stadion: Weil es auf dem Platz damit bekannterweise hapert, zünden die HSV-Fans gerne Bengalos auf der Tribüne. Dafür muss der HSV nun 30.000 Euro Strafe zahlen. Derweil hatte der Verein unlängst erklärt, den Brasilianer Walace nicht ziehen lassen zu wollen und schon gar keiner Ausleihe zuzustimmen. Genau das soll nun aber passieren. Nach Medienberichten wird Walace an Flamengo Rio de Janeiro verliehen. Dominik Kaiser von RB Leipzig soll ihn im defensiven Mittelfeld ersetzen. Im offensiven Mittelfeld wird der einzige Ideengeber, Aaron Hunt auch im Schicksalsspiel gegen den wieder selbstbewussten 1. FC Köln fehlen.
abendblatt.de, bild.de (Walace), mopo.de (Hunt), mopo.de (Köln)

Weiter Streit in der Kammer: Zwei Unternehmer unterstellen der alten Führung der Handelskammer Hamburg gegen die Kammerregeln verstoßen zu haben und stellten Anzeige wegen Untreue. Der ehemalige Geschäftsführer Hans-Jörg Schmidt-Trenz und Ex-Präses Horst Melzheimer hätten Spenden an Institutionen wie die Seemannsmission oder ein Kinderhospiz geleistet. Diese Spenden hätten keinen wirtschaftlichen Hintergrund und verletzten das Gebot der Sparsamkeit. Der Bund freier Kammern unterstützt die Anzeige. Kritisiert werden erneut auch Zahlungen für die Mitgliedschaft im CDU-Wirtschaftsrat. Hier war Schmidt-Trenz vom Kammerjuristen schon entlastet worden. Die Mitgliedschaft sei wirtschaftsbezogen gewesen und der Geschäftsführer habe keinen Vorteil daraus gezogen.
welt.de, bild.de (Vorwürfe), hk24.de (CDU-Wirtschaftsrat)

Wir sehen keine Basis für weitere Gespräche.
Die Alt-Präsides sagen ein vertrauliches Gespräch mit der neuen Kammerführung ab, weil Präses Tobias Bergmann auch einen öffentlichen Termin gefordert hatte. Zuvor hatten die Präsides allerdings sehr öffentlich via Hamburger Medien ihren Unmut über die neue Führung deutlich gemacht.
facebook.herbert.schalthoff (Kein öffentliches Gespräch), welt.de (Öffentliche Vorwürfe)

Er wird doch geliebt: Olaf Scholz ist Deutschlands drittbeliebtester Politiker abendblatt.de
14 Jahre Haft: Staatsanwaltschaft will Sohn des Erfinders des Enkeltricks hinter Gittern sehen ndr.de
35.000 Euro für ein Leben: Mutter von Opfer des Ballindamm-Rasers stellt Forderung abendblatt.de
In Algerien aufgespürt: Ausgebüxte 16-jährige Konvertitin soll zu Eltern zurückkehren mopo.de
Ausstieg bei Kohle: Bis auf Moorburg will sich Vattenfall seiner Kohle-Kraftwerke entledigen morgenpost.de
Läuft bei Airbus: A320 sorgt für Rekordverkäufe aber Riesenflieger A380 vor dem Aus welt.de

Wetter heute: Kalt, nass, windig.
wetterspiegel.de

Θ ZAHL DES TAGES

460 Spielhallen gibt es in Hamburg Das sind zu viele, hatte der Senat beschlossen und eine neue Regelung eingeführt. Zwischen den Daddelhallen sollten nun mindestens 500 Meter Abstand liegen. In frequentierten Gebieten wie dem Kiez sollte nur alle 100 Meter eine Spielhalle zu finden sein. Die jeweils älteste Spielhalle sollte bestehen bleiben und die später zugelassene sollte die Lizenz verlieren. Dagegen zogen 82 Betreiber vor das Verwaltungsgericht und bekamen Recht. Die Regel, dass eine neuere Spielhalle die Betriebserlaubnis verlieren solle, sei nicht rechtskonform. Die Stadt will gegen das Urteil in Berufung gehen.
mopo.de

Θ DEUTSCHLAND & DIE WELT

Rajoy droht Zwangsverwaltung zu verlängern: Der spanische Ministerpräsident Manuel Rajoy hat mit einer Verlängerung der Zwangsverwaltung Kataloniens gedroht. Dies gelte für den Fall, dass das Regionalparlament in Barcelona erneut den ehemaligen Regierungschef Carles Puigdemont ins Amt wählen sollte. Es sei absurd, dass jemand, der nach Belgien geflohen sei, die Regionalregierung führen wolle. Puigdemont hatte zuvor seine Absicht verkündet, dem katalanischen Parlament in Barcelona per Videokonferenz sein Regierungsprogramm zu erklären oder sich dort vertreten zu lassen.
orf.at, dw.com

Rumänischer Ministerpräsident tritt zurück: Der rumänische Ministerpräsident Mihai Tudose ist am Montag nur sieben Monate nach seiner Ernennung zurückgetreten. Er trete wegen fehlenden Rückhalts in seiner Partei zurück, erklärte Tudose nach einer Vorstandssitzung der rumänischen Sozialdemokraten. Aus Parteikreisen verlautete, dass die Parteiführung der Sozialdemokraten mit überwältigender Mehrheit dafür gestimmt habe, Tudose aus der Partei zu werfen. Hintergrund ist ein Streit mit dem Parteichef Liviu Dragnea. Tudose wirft Dragnea vor, viele inkompetente Parteifreunde in hohe Ämter befördert zu haben.
tagesspiegel.de, zeit.de

Dortmund: Schulz verteidigt das Sondierungsergebnis zeit.de
Hauptstadt-SPD sagt nein: Berliner SPD spricht sich gegen eine Große Koalition aus spiegel.de
Türkei: Deutscher Generalkonsul besucht Deniz Yücel im Gefängnis zeit.de
Bundesländer: Länderfinanzausgleich auf Rekordstand handelsblatt.com
Flüchtlingspolitik: EU will in Libyen festsitzende Migranten zurückbringen zeit.de

Veranstaltungshinweis
Letzte Chance für Frühbucher: Im Rahmen des newTV Kongress am 22. März treffen internationale Experten auf Strategen der führenden Inhaltemacher, Distributoren und Technologieanbieter, um über interaktive Formate und das sich verändernde Mediennutzungsverhalten zu diskutieren. Der jährliche Kongress richtet sich an alle Marktteilnehmer, die sich auf das Thema digitales Bewegtbild fokussieren. Besonders interessant dürften die Aussagen von Benjamin Reininger werden. Er verantwortet die Marketingaktivitäten des Streamingdienstes DAZN. Der Anbieter will das weltweit führende Medium für Live-Sport werden.
eventbride.de

Θ STADT & LEBEN

Füttere deine Kreativität: Das ist das Motto des diesjährigen ADC-Festivals der Werbebranche, das vom 16. bis zum 29. April in Hamburg stattfinden wird. Die neue Nahrung für die Kreativität seien Daten und Technologie. Der Schwerpunkt des Treffens verlagert sich von schönen Anzeigen hin zu schönen Algorithmen, die für Reichweite sorgen sollen. Die digitale und technische Entwicklung bilde ein enormes Potential für die Kreativszene, befindet Kultursenator Carsten Brosda. Höhepunkt der Werberwoche ist indes die traditionelle Verleihung der ADC-Nägel an zumeist noch recht analoge Kreativität
hamburg-news

Spot on: Hamburg Startups: Der Next Commerce Accelerator hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Tradition der Handelsmetropole Hamburg auch im Digitalteitalter fortzuführen. Seit Oktober läuft die erste Phase der Förderprogramms mit vier Startups. Aus eigener Kraft geschafft hat es bereits Miraminds: Aus einem Startup Weekend-Projekt wurde ein erfolgreiches Unternehmen für Software-Anleitungen. Shopping verlagert sich immer mehr ins Internet, der Einzelhandel ist auf dem Rückzug. Findeling steuert dagegen und verhilft kleinen Fachgeschäften zu mehr Sichtbarkeit. Gesünder Essen – wer möchte das nicht? Menuskope macht es mit einfachen Rezepten per App möglich.
nca, next-commerce-accelerator, miraminds, findeling, menuskope

Restaurant-Tipp – Italienisch auf der Uhlenhorst: Der echten toskanischen Küche mit all ihren Fleisch-, Fisch- und Pasta-Gerichten, sowie frisch gebackenem Brot und begleitenden Weinen aus Sizilien hat sich das Da Crapa in Uhlenhorst nun verschrieben. Alfonso Crapa, der sizilianische Chef des Restaurants, hat sich selbst zum Ziel gesetzt, für seine Gäste einen Platz der Lebensfreude und eine gemütliche Atmosphäre wie in Italien zu schaffen. Neben den 38 Plätzen im Innenbereich, lädt an sonnigen und warmen Tagen eine Terrasse mit 20 Außenplätzen zu entspannten Stunden ein.
hamburg.de

Singende Poetin: Wenn Deutschland in den letzten Jahren eine neue, große weibliche Poetin gefunden hat, dann ist das ohne Frage Alexa Feser. Diese Poesie gepaart mit intelligenten Texten und hymnischen Kompositionen gibt es in dieser Kombination momentan nur einmal. Sie spannt in ihren Songs mühelos den Bogen zwischen ganz persönlichen Geschichten und den zeitaktuellen großen Themen, die diese sich drastisch schnell verändernde Welt reflektieren. Mit dem Berliner Streichquartett »Berlin Strings« geht Alexa Feser im Januar 2018 wieder auf eine sieben Konzerte umfassende Tournee. Am Dienstag tritt sie um 20 Uhr im Gruenspan auf.
gruenspan.de

Touristischer Ablasshandel: Michel sähe gerne gegen Gästeschwund Gebühren bei der Elbphilharmonie abendblatt.de
Traditionsflorist im Hauptbahnhof: Art déco-Laden Petzold in Wandelhalle gehört nun Blume 2000 abendblatt.de
Vincent will Meer: Stück um Tourette-Betroffenen feiert gelungene Premiere in den Kammerspielen eimsbuetteler-nachrichten.de
Endliches Internet: Was mit Social Media Profilen nach dem Ableben passiert, weiß fink.hamburg

Θ FOFFTEIN

Ferrari gegen VW: Nachdem die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank in Feierlaune gestanden hatte, dass sie gerne Ferrari fährt, gibt es eine lebhafte Debatte über Mobilität in der Stadt. Der sich mehr zur Generation Golf zählende CDU-Fraktionsvorsitzende André Trepoll erbat denn auch ein gemeinsames Stauerlebnis im flotten Zweisitzer mit der Zweiten Bürgermeisterin. Die FDP äußerte sich entsetzt über die Scheinheiligkeit der Grünen, die doch sonst jedes Auto verbieten wollten. Der Ferrari 308 aus den 80er Jahren ist allerdings wirklich ganz schick. Den gleichen Typ lieh sich Tom Selleck in der TV-Serie Magnum gerne von seinem Arbeitgeber. Der Wagen gehört dem Lebensgefährten der Bürgermeisterin und steht, typisch Ferrari, zurzeit in der Werkstatt.
bild.de (Fegebank), facebook.andre.trepoll (Trepoll), abendblatt.de (Generation Golf), wikipedia.org (Ferrari 308)

Vor zwanzig Jahren wurde der umstrittene Lauschangriff gestattet. Heute gibt es Alexa. Wir wünschen Ihnen einen schönen Dienstag.

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