Donnerstag, 15. Oktober: Scholz hält Regierungserklärung, Opposition hält nichts davon, Flüchtlinge bleiben in Zelten, Olympiawerber zeigen Film

Guten Morgen. Olaf Scholz ist erkältet. * Opposition verschnupft angesichts Regierungserklärung. * Viele Flüchtlinge krank. * Holtby und Müller wieder gesund. *

Θ HAMBURG

Regierungserklärung zu Flüchtlingen: Schlauer als vorher war niemand nach der Regierungserklärung von Olaf Scholz und der anschließenden Debatte. Der Bürgermeister bemühte mit belegter Stimme den Geist Max Brauers bei der Bewältigung Hamburger Herausforderungen. Man schaffe das, war die Botschaft. Außerdem werde es am 18. Dezember das Forum Flüchtlingshilfe für alle beteiligten Instanzen geben. Leider werde man es aber nicht schaffen, alle Flüchtlinge im Winter aus den Zelten zu holen. Der Opposition reichten die Einlassungen des verschnupften Bürgermeisters nicht. Dem Senat wurde von allen Nichtregierungsparteien mit bekannten Argumenten ungenügendes Regieren in der Flüchtlingsfrage vorgeworfen.
olafscholz.hamburg (Wortlaut Erklärung), welt.de (Exzerpt Erklärung), abendblatt.de, ndr.de, welt.de

Flüchtlingsunterkünfte: 300 Anwohner der geplanten Flüchtlingsunterkunft in Klein-Borstel gingen am Mittwoch auf die Straße, um zu demonstrieren, wie 300 Menschen auf einer Straße aussehen. Sie wollen damit zeigen, dass die geplanten 700 Plätze zuviel für ein Anwohnerschaft von 800 Menschen sei. Zu viele Einsätze in Flüchtlingsheimen muss die Polizei leisten, findet die CDU. Eine kleine Anfrage habe ergeben, dass die Polizei in den ersten neun Monaten zu tausend Einsätzen in Unterkünften ausgerückt sei. Besonders schwierig sei die Situation im Bergedorfer Baumarkt. Dort musste die Polizei in vierzehn Tagen bei 21 Einsätzen die Ordnung wieder herstellen. Die Lage für die Flüchtlinge in den ungeheizten Zelten spitzt sich derweil zu.
abendblatt.de, zeit.de (Klein-Borstel), abendblatt.de, welt.de (Polizei), mopo.de, welt.de (Zelte)

Anzeige
Die weltweit einzige Frischekosmetik! Seit 20 Jahren lieben uns unsere Kunden: 100% vegan, 100% Wirkung, 100% ethisch. Für Sie frisch angerührt in der Steiermark und frisch zu Ihnen versendet. Keine Konservierungsmittel oder Allergene, keine synthetischen Duft- oder Zusatzstoffe, keine Tierversuche, nachhaltig von Produktion bis Verpackung und Versand.
so-fresh-ringana.de

Vorbereitung für Leverkusen: Da kein Holländer mehr im Verein ist, sind die europäischen Ausländer des Hamburger SV entweder direkt für die EM qualifiziert oder stehen in den Play-Offs. Johan Djourou empfindet eine neue Stabilität in der Abwehr mit Emir Spahic. Davon war allerdings zumindest im letzten Spiel gegen Hertha BSC wenig zu spüren. Derweil will der Verein den Vertrag mit dem wieder Vater werdenden Dennis Diekmeier aufgrund seiner guten Leistungen verlängern. Nicolai Müller und Lewis Holtby sind wieder fit nach ihren Erkältungen. Um Sportdirektor Bernhard Peters soll es derweil eine neue HSV-Affäre geben. Ein ehemaliger Mitarbeiter soll seine Arbeitsmoral im Internet diskreditieren, berichtet Bildplus.
abendblatt.de (Training), bildpl.us (Peters)

Olympiafilm gedreht: Die Stadt Hamburg hat den Prozess der Bürgerbeteiligung an der Planung für Olympia 2024 auf einer Website dokumentiert. Besonders viele Hinweise seien zum Thema Mobilität eingegangen. Um die Hamburger auch emotional einzustimmen, hat die Initiative Feuer-und-Flamme einen Film produzieren lassen, der die Begeisterung der Stadt für die Bewerbung spüren lassen soll. DOSB-Chef Alfons Hörmann sieht die olympischen Dinge auf gutem Weg und der Bürgermeister werde es schon richten. Die NOlympia-Initiative sieht dagegen das vorgelegte Kostenkonzept als unlauter an und will deswegen am Freitag gegen Olympia und für die soziale Stadt tanzen.
hamburg.de (Bürgerbeteiligung), wir-sind-feuer-und-flamme.com (Film), welt.de
taz.de, hamburg.sat1regional.de (NOlympia)

Mehr Klarheit braucht ein Bürger aus Hamburg nicht.
DOSB-Präsident Alfons Hörmann sieht die Hamburger vollumfänglich durch den Bürgermeister informiert.
welt.de

Teilweise Transparenz: Vattenfall hat nach langer Weigerung nun der Umweltbehörde Einblick in Detailinformationen über das Kohlekraftwerk in Wedel gegeben. Das Kraftwerk versorgt viele Haushalte im Hamburger Westen mit Fernwärme. Umweltsenator Jens Kerstan braucht diese Informationen, um eine Alternative entwickeln zu können. Das Kraftwerk soll Ende des Jahrzehnts abgestellt werden. Die Entscheidung wie und ob es ersetzt werden muss, ist eine der größten Herausforderungen für Kerstan. Zurück auf der energiepolitischen Bühne ist Ole von Beust. Er leitet mit Jürgen Trittin und Matthias Platzeck die Kommission der Bundesregierung zur Finanzierung der Atom-Altlasten.
ndr.de, zeit.de

Gedämpfte Börsenerwartungen: Weil die Börse momentan eher bärig daherkommt, hat Hapag Lloyd seine Erwartungen an den Börsengang reduziert. Ursprünglich hatte man mit einem Erlös von 440 Millionen Euro für die Ausgabe der Aktien gerechnet. Nun werden bei der am Donnerstag beginnenden Angebotsfrist nur noch 265 Millionen Euro erwartet. Deutlich mehr, nämlich 1,6 Milliarden Euro investiert die DEA Deutsche Erdöl AG in die Übernahme des Öl- und Gasgeschäftes von EON in Norwegen. Damit verdoppelt die mittlerweile im russischen Mehrheitsbesitz befindliche DEA ihre Förderung in Norwegen.
ndr.de (Hapag-Lloyd), welt.de (DEA)

Razzia in Billstedt: Polizei findet scharfe Waffe nach Schüssen aus Hochhaus mopo.de
Vom Amtsarzt abgeholt: Bülent Ciftlik wollte Prozess schwänzen ndr.de
Neunmal gescheitert: AfD-Kandidat wieder abgelehnt für Härtefallkommission welt.de
Mercedes im See: Car-to-go PKW unsachgemäß in Osdorfer See abgestellt abendblatt.de
Keine Lust mehr: Leiterin von Jugendknast Hahnöfersand schmeisst hin bild.de

Wetter heute: Regen bei sieben bis neun Grad.
wetterspiegel.de

Θ ZAHL DES TAGES

303 Rotlichtverstöße stellte die Polizei bei einer Verkehrs-Großkontrolle am Dienstag fest. 258 Autofahrer und 45 Radfahrer ließen sich dabei erwischen. Nächst häufiges Delikt war das unerlaubte Telefonieren am Steuer; hier wurden 127 Sünder überführt.
presseportal.de

Θ DEUTSCHLAND & DIE WELT

BND spionierte befreundete Staaten aus: Der BND hat bis weit ins Jahr 2013 nicht nur mit Hilfe von Selektoren des US-Geheimdienstes NSA spioniert, sondern laut Berichten auch eigene Selektoren eingesetzt. Nach Informationen von “Spiegel Online” befanden sich darunter auch französische und US-amerikanische Ziele, die ausdrücklich nicht dem Auftragsprofil der Regierung an den BND entsprechen. Es habe sich dabei um mehrere tausend Suchbegriffe gehandelt. Nun soll eine Task Force in die BND-Zentrale nach Pullach entsendet werden, um die Selektorenliste des BND einzusehen und Mitarbeiter zu befragen.
zeit.de

EU-Gipfel zur Flüchtlingskrise: Die deutsche Regierung hat vor dem EU-Gipfel Geschlossenheit der Mitgliedsstaaten in der Flüchtlingsfrage gefordert. Die EU-Staats- und Regierungschefs befassen sich am Donnerstag bei ihrem Oktober-Gipfeltreffen vor allem mit der Flüchtlingskrise. Die EU-Kommission hat als Arbeitsgrundlage die Umsetzung der bisherigen Beschlüsse evaluiert. Trotz massiver Bedenken wegen der Verletzungen von Grundrechten durch die Behörden dürfte die EU der Türkei schon bald den Status eines „sicheren Drittstaates“ zuerkennen. Im Kampf gegen die Flüchtlingskrise haben die EU-Staaten ihre zugesagten Zahlungsverpflichtungen einem Medienbericht zufolge bisher klar verfehlt. Anstelle der 1,8 Mrd. Euro für einen Nothilfefonds für Afrika zur Bekämpfung von Fluchtursachen gebe es nur Zusagen von 24,3 Mio. Euro.
euractiv.de, derstandard.at (EU-Gipfel), euractiv.de, taz.de (Finanzzusagen), europa.eu (Zwischenbericht)

Vorratsdatenspeicherung: Regierungsentwurf zum anlasslosen Protokollieren von Nutzerspuren abgenickt heise.de
Safe Harbor: Unternehmen sollen in Schleswig-Holstein Alternativen suchen heise.de
Umstrittenes Sturmgewehr: Bundeswehrsoldaten vertrauen G36 tagesspiegel.de
Flüchtlingskrise: Magdeburger Bürgermeister Trümper verlässt SPD wegen Asylpolitik tagesspiegel.de
Opposition: Türkei-Reise der Kanzlerin in der Kritik focus.de
Frankreich: Jean-Marie Le Pen verklagt Front National wegen Ausschluss derstandard.at

Anzeige
Ruhe, Weite, Erholung pur… im Landhotel NAKUK an der friesischen Nordseeküste. Umgeben von Wiesen und Feldern, unweit von Strand und Meer entfernt, können Sie hier im NAKUK so richtig die Seele baumeln lassen. Fünfzehn Zimmer und Suiten umfasst der ehemalige Bauernhof, der inzwischen ein komfortables Landhotel beherbergt. Neben unserer frischen Küche, grosszügigen Zimmern und unserem Wellnessbereich und Naturgrundstück ist es vor allem die Möglichkeit, einfach abzuschalten und die Ruhe zu genießen, die die Gäste am NAKUK so schätzen.
nakuk.de

Θ STADT & LEBEN

Art Nouveau: Die Epoche des Jugendstils hat mehr zu bieten, als die Tiffany-Lampe. Das will das Museum für Kunst und Gewerbe mit einer Sonderausstellung ab Freitag zeigen. Die Direktorin des Hauses Sabine Schulze ist ein großer Anhänger dieser künstlerischen Zeit des Aufbruchs. Alltagsgegenstände werden von biologischen Beiwerk umrankt, das formenreich der Sonne entgegen strebt. Auch der Mensch verändert sich in dieser Zeit. Das Bewusstsein für ein Leben in der Natur verändert sich. Eine bessere Menschheit sollte entstehen; man turnte nun gern an der frischen Luft. Alle diese Aspekte finden sich in der Ausstellung, die flankiert wird von dem neusortierten Bestand des Museums zu diesem Thema.
ndr.de, zeit.de, welt.de

Musical-Preis vergeben: Eine besondere Form der Nachwuchsförderung haben die Schmidt-Bühnen Theater und Tivoli entwickelt. Weil es im Gegensatz zum Theater keine öffentliche Förderung der Kunstform gibt, wurde am Dienstag Abend der Creator`s Wettbewerb ausgetragen. 150 Musicals hatten sich beworben. Die fünf Finalisten waren alle Gewinner, denn sie bekamen jeweils 50.000 Euro um ihre Stücke professionell in einer einstündigen Fassung zu präsentieren. „Zzaun“ heißt die Gewinnerproduktion. In dem Stück des Hamburgers Tilmann von Blomberg entwickelt sich ein nachbarschaftlicher Streit um ein Begrenzungselement zu einer weltpolitischen Krise.
st.pauli-news.de

Der Sturm: Premiere im Ernst-Deutsch-Theater mit nackter Tatsache bild.de
Die Barbara: Schöneberger bekommt eigenes, aber kein normales Frauenmagazin spiegel.de
Schwangere Sabia: Der Trennungsschmerz von VdV hat sie so dünn werden lassen mopo.de
Urban Art: Ausstellung Knotenpunkt zeigt Kunst für die Hauswand und das Zuhause rtlnord.de
Lastenroller zu leihen: Fahrradclub vermietet Klara abendblatt.de
Arabischer Frühling: Vortrag zur Zerstörung von syrischem Aleppo im Völkerkundemuseum abendblatt.de
Liebe stirbt nie: Nervosität bei Debütantin vor der Premiere am Donnerstag welt.de

Θ FOFFTEIN

Julien Assange wird Comic-Held bei Asterix: Wikileaks-Gründer Julian Assange steht Pate für eine Figur im neuesten Band der Asterix-Comicreihe. Der politische Aktivist ist Vorbild für Polemix, einem Journalisten, der die Dorfbewohner über die Vorgänge im Römischen Reich aufklären will, verriet Jean-Yves Ferri, Autor des jüngsten Asterix-Bandes „Der Papyrus des Cäsar“, am Montag bei einer Pressekonferenz in Paris. Am 22. Oktober erscheint weltweit der Band, den Ferri gemeinsam mit Zeichner Didier Conrad herausbringt.
faz.net

Viele Hamburger sind in diesen Tagen erkältet. Der heutige Tag des Händewaschen will daran erinnern, die Übertragung von Krankheiten auf diesem Weg zu verhindern. Bleiben Sie gesund. Wir wünschen Ihnen einen schönen Donnerstag.

Mit weiteren Nachrichten versorgt Sie der Morgenticker der WELT Hamburg.

Kommentar verfassen