Mittwoch, 22. Juli: Herdprämie weg, HSV-Stiftung da, Riesenschiff kommt, Til Schweiger hin und weg

Guten Morgen, Kinder. Betreuungsgeld gekippt * Keine Anklage gegen Jugendamt * Hamburger SV gründet Stiftung für Nachwuchs * Kindischer Olympiaprotest

Θ HAMBURG

Herdprämie: Das Bundesverfassungsgericht hat auf Antrag des Hamburger Senats das Betreuungsgeld für Kinder im Alter zwischen 15 und 36 Monaten für verfassungswidrig erklärt; der Bund sei dafür nicht zuständig gewesen. Ob die Förderung weiter bestehen soll, muss jedes Bundesland nun für sich entscheiden. Olaf Scholz zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden; auch politisch war die Förderung häuslicher Kinderbetreuung nicht die Sache der SPD. Die Hamburger CDU wiederum wirft dem Senat vor hier Bundesmittel mutwillig verschleudert zu haben. Man solle das Geld nun aus dem Hamburger Haushalt nehmen und Ersatz für die betroffenen Eltern schaffen, schlägt CDU-Fraktionschef André Trepoll vor.
spiegel.de, ndr.de, ndr.de (CDU)

Der Hamburger Senat stellt keine qualitativ gute Betreuung in Kitas sicher.
CDU-Fraktionschef André Trepoll plädiert für Wahlrecht der Eltern bei der Betreuung und will hanseatische Herdprämie
welt.de

Kinderschutz: Das Verfahren gegen Mitarbeiter der Jugendamts im Fall Yagmur wurde eingestellt. Die Mitarbeiter hätten zwar objektive Sorgfaltsverletzungen begangen; ob aber der Tod des dreijährigen Mädchens durch pflichtgemäßes Verhalten hätte verhindert werden können, sei nicht nachweisbar. Das Mädchen verstarb Ende 2013 in der Folge von Misshandlungen durch ihre Mutter. Die Frau wurde im November 2014 zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt; der Vater muss viereinhalb Jahre in Haft. Er hatte die Taten nicht verhindert.
ndr.de, hamburg.de, hamburg1.de

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Hamburger Weg: Der Hamburger SV hat seine 2006 als Marketingkooperation entstandene Initiative in eine Stiftung überführt. Die Kontinuität des „Hamburger Weg“ soll damit gesichert werden. Der Verein fördert hier mit Partnern aus der Wirtschaft soziale Projekte, meistens im Jugendbereich. Ex-HSV-Profi Marcell Jansen soll das Gesicht der Stiftung werden. Chef bleibt aber Dietmar Beiersdorfer, der sich auch zu der umstrittenen Belegung von Parkplatzflächen an der Schnackenburgsallee für Flüchtlingsunterkünfte äußerte. Der Verein sei sehr engagiert in der Unterbringung und Integration von Asylbewerbern. Die Darstellung in den Medien, dass der HSV blockiere, entspreche nicht den Tatsachen.
mopo.de, hamburg1.de, hamburg1.de (Flüchtlinge)

Baustelle : Auf dem Kiez gibt es Ärger. Am Hamburger Berg 31 soll ein siebengeschossiger Neubau mit ww öffentlich geförderten Studentenapartments entstehen. Zuvor hatte dort die Kneipe „Lucky Star“ ihren Tresen; der Ausschank soll auch im Neubau weitergehen. Die „St. Pauli-News“ wollen nun erfahren haben, dass der Investor seine Pläne ändern will, um mehr Eigentumswohnungen zu schaffen. Die Außenalster WPB als Bauträger bestreitet, neue Pläne zu haben. Man wolle auch nicht verkaufen. Das hatte der ehemalige Bezirksamtschef Markus Schreiber (SPD), der zwischenzeitlich für WPB als Prokurist arbeitete, noch anders gesehen. Brisanz hat die Sache auch weil das Nachbargrundstück von Burim Osmani, einer Familie mit hanseatischer Bekanntheit zugehörend, bebaut werden soll; da will man keine Präzedenzfälle durch Planabweichungen haben.
st.pauli-news.de

Unfall: Dienstagmorgen verlor ein LKW-Fahrer die Kontrolle über sein Fahrzeug und kippte mit 25 Tonnen Schrott am Finkenwerder Ring um. Der Fahrer erlitt leichte Schnittverletzungen. Es liefen erhebliche Mengen Diesel aus, die von der Feuerwehr aufgenommen wurden. Der LKW blockierte die Zufahrt zur A7; lange Staus waren die Folge.
abendblatt.de

No Olympia: Militante Olympiagegner brennen Kabel in Billstedt und Bramfeld an abendblatt.de
Ordnungswidrigkeit: Justizsenator will Marihuanagenuß entkriminalisieren abendblatt.de
Mediennutzung: Hamburger Abendblatt und Hamburger Morgenpost verlieren 8 % Auflage meedia.de
Urteil: Bundesverwaltungsgericht zweifelt Präseswahl in Handelskammer an hamburg1.de

Wetter heute: Sonne-Wolken-Mix bei maximal 24 Grad
wetterspiegel.de

Θ ZAHL DES TAGES

19.244 Container passen auf das weltgrößte Containerschiff der Welt. Das 395 Meter lange Schiff hat einen kurzen Namen. „MSC Zoe“. Am 2. August soll es bei einem Besuch in Hamburg getauft werden. Der Containerriese ist ein schwimmendes Mahnmal für die Elbvertiefung. Pötte dieser Dimension brauchen 16 Meter Tiefgang, wenn es in Hamburg genug zu verladen gibt.
welt.de

Θ DEUTSCHLAND & DIE WELT

Gläubiger schicken Experten nach Athen: Griechische Banken haben wieder geöffnet, doch die Börse bleibt geschlossen. Regierungschef Tsipras bringt ein weiteres Reformgesetz ins Parlament ein, um die Vorgaben der Gläubiger für weitere Finanzhilfen zu erfüllen. Die schicken ihre Experten zurück nach Griechenland. Tsipras will das geplante Reformpaket aber aufschnüren und Landwirte nicht mehr belasten. Die Opposition setzt ihn stark unter Druck.
handelsblatt.com (Börse), faz.net, taz.de

Nahost-Friedensprozess: Die EU will die Möglichkeit einer Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses prüfen. Die Einsetzung einer internationalen Unterstützungsgruppe sei ein mögliches Mittel, um die israelisch-palästinensischen Friedensverhandlungen wieder in Gang zu bringen, beschlossen die EU-Außenminister. Der Friedensprozess steckt seit dem Scheitern der letzten US-Initiative im Jahr 2014 in einer Sackgasse. Außerdem wurde Israel aufgefordert den Abriss der Palästinensischen Dörfer Chirba Susija und Abu Nwar und die Umsiedlung der Bevölkerung zu unterlassen.
euractiv.de (Friedensplan), spiegel.de (Siedlungspolitik)

Verfassungsschutzpräsident Maaßen lobt Snowden: Nach Ende des Kalten Krieges sei das Thema Spionageabwehr lange Zeit als überflüssig belächelt worden, sagt Maaßen. Dies habe sich inzwischen durch die Enthüllungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden geändert. Der ehemalige Verwaltungsrichter Kurt Graulich, der Sonderbeauftragte für die Prüfung der Suchbegriffe mit denen der BND der NSA Spionagehilfe leistete, hat inzwischen seine Arbeit aufgenommen.
zeit.de (Maaßen); netzpolitik.org (Graulich)

Flüchtlingspolitik: Maas und Seehofer streiten über Einwanderungsgesetz tagesspiegel.de
Rechtsextreme: SPD-Politikerin Högl rechnet mit zweitem NSU-Ausschuss spiegel.de
Verhandlungsrunde abgeschlossen: TTIP-Freihandelsgespräche mit offenem Ende faz.net
Weniger Bürokratie: Frans Timmermans auf Werbetour für bessere Gesetzgebung european-circle.de
Leistungsbilanzüberschuss: Erste Schätzungen für Mai 2015 liegen für die EU bei 13 Mrd. Euro europa.eu
Gewalt: Kämpfe in Ukraine gehen weiter nzz.ch

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Θ STADT & LEBEN

Urlaubsbesuch: Bürgermeister Olaf Scholz ließ es sich nicht nehmen, auf dem Weg in den Urlaub in München vorbeizuschauen. Er wollte Olympischen Geist aufnehmen am Austragungsort der letzten deutschen Spiele 1972. Dabei war er auch in den ehemaligen Olympia- und Schwimmstadion und zeigte sich von der Architektur beeindruckt. Im Tokio, Ausrichterstadt 2020, gibt es Ärger um das geplante Olympiastadion. Der bisherige Entwurf der britischen Stararchitektin Zaha Hadid entpuppte sich als zu teuer. Die Japaner müssen nun ganz neu planen, aber haben fast drei Jahre Zeit vertan.
wetterspiegel.de (Scholz), ingenieur.de (Japan)

Service: Der Flughafen will seine Passagiere verwöhnen. Nachdem es diese Woche aufgrund von Softwareproblemen am Gepäckband mit dem Abreisen nicht so geklappt hat, sollen die Passagiere wenigstens gut wieder ankommen. Der Flughafen bietet seinen Kunden einen Einkaufservice. Pünktlich zur Landung steht eine Lebensmitteltüte bereit, um den leeren Kühlschrank zu füllen. Die gibt es in der Spar- und Luxusversionvon von 10 Euro bis 20 Euro. Und für Passagiere, die auf einen verspäteten Flug warten gibt es einen neuen Loungebereich. Die berühmten Alsterstühle verbreiten dort auf 200 Quadratmeter hanseatisches Flair. Adresse: bei Gate A 17.
abendblatt.de, abendblatt.de

Gerührt: Der Mann hat eine breite Gefühlspalette. Til Schweiger rutscht schon manchmal die harte Hand aus, aber wenn er sieht wie die Hamburger für Flüchtlinge spenden, da kullern doch die Tränen über die Wangen. Ganz berührt verfolgte er aus Istanbul den Verlauf der Abendblatt-Spendenaktion. Eine Freundin habe er beauftragt, für ihn zu spenden, da er bei Dreharbeiten weile. Die Politik müsse überhaupt viel mehr tun und das deutsche Fernsehen trage auch eine Mitschuld für die Ignoranz der Menschen in der Flüchtlingsfrage. Die Hamburger haben jedenfalls alles richtig gemacht; sogar ein Polizeitransporter musste helfen die Spendenflut zu transportieren.
abendblatt.de, rollingstone.de, abendblatt.de

Happy days like this: Das ist das Motto für eine besondere Sommernacht. Der selber nicht immer gut gelaunte Van Morrison füllt den Stadtpark mit seinen Songs aus den letzten Jahrzehnten. Frisch zum Ritter geschlagen wird der Bluesbarde die Tage auch schon siebzig. Also, nochmal hingehen, 19 Uhr geht es los. Rechnen Sie aber nicht mit Zugaben. hamburg.de

Lohsepark: Grüne Oase in der HafenCity nimmt Form an sat1regional.de
Zug um Zug: AKN will alte Triebwagen verkaufen nahverkehrhamburg.de
Kinder-Hit-Tag 2015: 13.000 Besucher zu Gast bei Polizei und Feuerwehr in Winterhude sat1regional.de
Gourmet-Restaurant: „The Table“ in der HafenCity bereits ab August geöffnet thetable-hamburg.de

Θ FOFFTEIN

Ohne Worte: Ohne ein Wort Französisch zu sprechen hat ein Neuseeländer die frankophone Scrabble-Weltmeisterschaft gewonnen. Nigel Richards setzte sich im Finale gegen den gebürtigen französischsprachigen Gabuner Schelick Ilagou Rekawe in drei Gewinnsätzen durch. Der Wettbewerb wurde im belgischen Louvain-la-Neuve ausgetragen. Richard hat das französische Wörterbuch, sowie die Konjugation aller französischen Verben innerhalb von neun Wochen auswendig gelernt haben – ohne die Bedeutung der Wörter zu kennen.
de.euronews.com

Heute ist Tag der Hängematte und das Wetter soll ja auch nicht so schlecht werden. Lassen Sie es sich gut gehen ab diesem Mittwoch

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