Guten Morgen: Historischer Tag für den Nahverkehr. *
Θ HAMBURG
Rassismus in der Bürgerschaft: So ordneten SPD und Grüne die Auslassungen der AfD ein, die anlässlich der Unruhen in Frankreich eine ähnlich Entwicklung der Gewalt in Hamburg erwartet. Auch hier zeige sich schon an den Brennpunkten Steindamm und Jungfernstieg die Problematik mit Migranten, erklärte AfD-Fraktionschef Dirk Nockemann. Nun seien Härte und Konsequenz gefordert. Der SPD-Sprecher für Integration, Kazim Abaci, widersprach. Es brauche keine Ratschläge von der AfD, die das Thema ohne Not hochziehe. Auch wenn es Rückschläge gäbe, sei die Integrationspolitik in Hamburg auf einem guten Weg. Die CDU kritisierte die AfD ebenfalls, die keine Lösung suche, sondern nur ihr einziges Thema erneut platzieren wolle.
welt.de, ndr.de, mopo.de
Kurzarbeit im Hafen: Der Gesamthafenbetrieb hat für seine 1.000 Beschäftigten im Hamburger Hafen Kurzarbeit angemeldet. Grund ist der starke Rückgang des Güterumschlags. Der hafenpolitische Sprecher der Linken, Norbert Hackbusch, sieht deshalb in der „Beschäftigung“ den eigentlichen Indikator für den Zustand des Hafens. Die Wertschöpfung“, auf die der neue Hafenentwicklungsplan setzt, sei zu unkonkret. Auch CDU-Hafenexperte Götz Wiese bemängelte in der Bürgerschaftsdebatte, dem Plan fehlten operative Ziele und die Kundenperspektive. Dem widersprach SPD-Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard, die von vielen Kundenanfragen nach CO2-armem Umschlag im Klimahafen weiß. Sie verteidigte den Plan, der einen guten Rahmen für die weitere Entwicklung des Universalhafens biete.
dvz.de
Der Plan beschreibt Visionen; keine genau geplanten Ziele.
Die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Miriam Putz rief in Richtung CDU, dass man doch wohl keine Planwirtschaft wolle.
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Hamburg und israelische Innovatoren bündeln ihre Kräfte! Die Handelsabteilung der israelischen Botschaft organisiert gemeinsam mit Hamburg Invest, der Handelskammer Hamburg und der HafenCity Universität Hamburg eine Veranstaltung am 11. Juli, ab 14.30 Uhr im Hauptgebäude der HafenCity Universität Hamburg. Anmeldung bei Valerie Banse unter valerie.banse@israeltrade.gov.il Die Veranstaltung ist kostenlos und wird in englischer Sprache durchgeführt. Sie ist besonders interessant für Unternehmen und kommunale/städtische Entscheidungsträger, die sich mit der Stadtentwicklung im digitalen Zeitalter beschäftigen.
Neues Futter für den CumEx-PUA: Nachdem der Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft zur Einflussnahme von SPD-Politikern, insbesondere des damaligen Bürgermeisters und heutigen Bundeskanzlers Olaf Scholz, bei der Steuervermeidung der Warburg Bank lange Zeit vor sich hindümpelte, kommt nun neuer Schwung in das Verfahren. Die Ampel-Koalition hat den Antrag der CDU abgelehnt, auch im Bundestag einen Ausschuss einzusetzen, weil es in Hamburg bereits einen gibt. Nun will die CDU vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, was den nationalen Blick wieder stärker auf das Hamburger Vorgehen lenkt. Noch bedeutender aber ist, dass jetzt umfangreiche Akten der Kölner Staatsanwaltschaft, die federführend bei CumEx ermittelt, nun dem PUA übergeben wurden.
welt.de, handelsblatt.com, abendblatt.de
Innovation in Beton: Am Mittwoch haben Wirtschaftssenatorin Melanie Leonhard und Hamburg Invest-Geschäftsführer Rolf Strittmatter zur Maurerkelle gegriffen und den Grundstein für das „tecHHub Hamburg“ gelegt. Als Teil des Innovationsparks Altona, der wiederum Teil der Science City Bahrenfeld ist, soll der fünfstöckige Hub künftig Standort für Start-ups und technologieorientierte Unternehmen sein. In Sichtweite des Forschungszentrums DESY entstehen 5.600 Quadratmeter moderne Labor- und Büroflächen. Auch im Osten der Stadt wird bald für Innovationen gebaut. Die Bürgerschaft hat am Mittwoch 80 Millionen Euro für den Innovationspark Bergedorf freigegeben.
mopo.de (Bahrenfeld), abendblatt.de (Bergedorf)
Glimpflich verlaufen: Sturm richtet in Hamburg wenig Schaden an ndr.de
Streit über die Innenstadt: CDU will Auto in der inneren Stadt beibehalten abendblatt.de
Bombe entschärft: Schwierige Entschärfung in Wilhelmsbur ndr.de
Wieder wegen Regen: A7 bei Bahrenfeld musste erneut gesperrt werden abendblatt.de
Mittlerweile täglich: Auch am Mittwoch ruhte der S-Bahnverkehr am Hauptbahnhof zwischenzeitlich twitter.SBahnHamburg
Wetter heute: Wechselnd bewölkt bei zwölf bis 20 Grad.
wetter.net
Θ ZAHL DES TAGES
Neuneinhalb Jahre wird Ralf Martin Meyer Polizeipräsident in Hamburg gewesen sein, wenn er im Oktober sein Amt an Frank Schnabel übergibt. Meyer wird von seinen Kollegen und der interessierten Öffentlichkeit überwiegend geschätzt, auch wenn G20 – „Wir sind in zwei Minuten an jedem Ort der Stadt“ – und zuletzt der Amoklauf in Alsterdorf – „Nach heutigem Ermessen haben wir alles richtig gemacht“ – zu seiner Biografie gehören. Aber vor allem aber auch der sehr erfolgreiche Einsatz gegen die Einbruchskriminalität und die Anpassung des Polizeiapparates an moderne Zeiten. Der 63-jährige Meyer ist Polizist von der Pike auf. Schnabel kommt von der juristischen Seite. Der 54-Jährige ist seit 15 Monaten Polizeipräsident in Köln; die bislang letzte Station seiner auffallend häufigen beruflichen Neuorientierungen.
welt.de, abendblatt.de, ndr.de
„Ich danke Ralf Martin Meyer auch ganz persönlich für seine große Leistung und die sehr enge und freundschaftliche Zusammenarbeit.“
Polizeisenator Andy Grote hat viel erlebt mit Polizeipräsident Ralf Martin Meyer.
twitter.AndyGrote
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HAMBURG AKTUELL – Der Stadtnachrichten Podcast von HAMBURG ZWEI: Wie ist die aktuelle Nachrichtenlage in unserer Stadt? Über unsere Hamburg Themen der Woche spricht Clemens Benke mit unserem Politik-Experten Mathias Adler, Herausgeber des Hamburger Tagesjournals, mit unserer Chef-Reporterin Carolina Koplin und mit Markus Steen aus unserer Stadtnachrichten-Redaktion. Außerdem regelmäßig mit dabei: spannende Gäste und Entscheidungsträger aus Hamburgs Politik, Sport, Gesellschaft und Kultur. Immer montags bis freitags um 17 Uhr in HAMBURG AKTUELL.
hamburg-zwei.de
Θ DEUTSCHLAND & DIE WELT
Bundesverfassungsgericht stoppt Abstimmung von Gebäudeenergiegesetz: Das umstrittene Heizungsgesetz kann nicht wie geplant in dieser Woche im Bundestag verabschiedet werden. Das Gericht gab dem Eilantrag des CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann statt. Dieser hatte kritisiert, dass dem Parlament nicht ausreichend Zeit dafür bleibe. Die einstweilige Anordnung sollte dem Bundestag die abschließende Beratung und Abstimmung über das Gesetz untersagen, wenn der Entwurf den Abgeordneten nicht mindestens 14 Tage vorher schriftlich vorliegt. spiegel.de, welt.de
Bund zahlt Betreiber 243 Millionen Euro Schadenersatz für gestoppte Pkw-Maut: Verkehrsminister Volker Wissing bestätigte eine entsprechende Verständigung. Der Bund habe aber Schadensbegrenzung betrieben, da ursprünglich über 700 Millionen Euro Schadenersatz im Raum gestanden hätten. Er nannte die Maut einen schweren Fehler und kritisierte den damaligen CSU-Ressortchef Andreas Scheuer. Das Geld wird an das Unternehmen Autoticket gezahlt, das dem österreichischen Mautbetreiber Kapsch und dem Bremer Unternehmen Eventim gehört, das die Maut ursprünglich erheben sollte. handelsblatt.com
Kanzler Scholz weist Kritik an Haushaltsplanung zurück: Sicherheit sei als zentralen Schwerpunkt der Etatplanung benannt stern.de, spiegel.de
Blick auf Bundestagswahl 2025: Scholz sieht Umfrage-Hoch der AfD gelassen zdf.de
Europa – von Wolf Achim Wiegand
Bleibt Uschi dran? Die Chancen für eine zweite Amtszeit von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen scheinen gut zu stehen. Der spanische Sozialdemokrat und Ministerpräsident Pedro Sánchez hat jedenfalls öffentlich eine Mandatsverlängerung für die deutsche Christdemokratin befürwortet. Er lobte ihre Arbeit in schwieriger Zeit mit der globalen Pandemie und dem Ukraine-Krieg. Ob sich von der Leyen in ihrer europäischen Parteienfamilie Europäische Volkspartei um die Spitzenkandidatur bei der Europawahl im Juni 2024 bewerben wird, steht allerdings noch nicht fest.
euractiv.de
Keine Twitter-Alternative: Online-Nutzer in der Europäischen Union werden wohl nie in den Genuss des neuen sozialen Netzwerks Threads kommen, mit dem der Facebook-Mutterkonzern Meta ab Donnerstag den angeschlagenen Konkurrenten Twitter angreifen will. Das geht aus Äußerungen der europaweit zuständigen Aufsichtsbehörde von Irland hervor. Danach soll der Dienst für die EU-Länder nicht starten, weil er mit den hiesigen Datenschutz-Regelungen kollidiert. Das Problem bei Threads ist das massive Abgreifen von Daten über Gesundheit, Standort, Suchverlauf und anderes. Das ist in der EU illegal.
winfuture.de
EU will Gentechnikvorschriften lockern: Die EU-Kommission hat einen Gesetzentwurf zur Gentechnik in der Landwirtschaft vorgestellt. Inhalt: Weitreichende Lockerungen für künstliche Züchtungtechniken bei Pflanzen. Der Plan ist umstritten. Das Saatgut könnten sich arme Länder „gar nicht leisten“, meint SPD- Entwicklungsministerin Svenja Schulze. FDP-Forschungsministerin Bettina Stark-Watzinger twittert dagegen: „Neue Züchtungstechniken bieten enorme Chancen für eine wachsende Weltbevölkerung, diese Reform ist überfällig.“
zdf.de
Schweiz sucht Schutz der EU: Die neutrale Schweiz will überraschend dem von Deutschland initiierten Raketenschutzschirm „European Sky Shield “ beitreten
sueddeutsche.de
Θ STADT & LEBEN
Neues Leben bei Pella Sietas: Für das Gelände der insolventen ältesten Werft Deutschlands in Neuenfelde gibt es neue Pläne. Medienberichten zufolge erwägt die Stadt, das Gelände zu kaufen. Danach sollen die Flächen zum einen an Airbus für eine neue Halle angesichts der guten Auftragslage gehen und zum anderen an die Firma Reboat. Dahinter verbirgt sich die Geschäftsidee des Reeders Nikolaus H. Schües, eine Abwrackwerft zu errichten. Dort könnten Schiffe, aber auch ausgemusterte Windkraftanlagen recycelt werden. Das klingt sehr nachhaltig, ist aber in der Praxis für größere Teile schwer umzusetzen, weil die Werft wegen des Schlicks schlecht erreichbar ist. Das war einer der Gründe, warum Pella Sietas – gegründet 1635 – schließlich 2021 endgültig scheiterte.
abendblatt.de
–Terminhinweis–
HOLON Mover Deutschland Premiere – Heute. PROTOTYP Museum. 10 Uhr.
Der HOLON Mover ist ein autonom fahrender Bus für 15 Fahrgäste. Nun soll das Fahrzeug sukzessive im Hamburger Nahverkehr eingesetzt werden. Bis 2030 sollen 10.000 autonome Busse mithelfen, den Hamburg Takt umzusetzen. Dafür soll an jedem Punkt der Stadt innerhalb von fünf Minuten ein Verkehrsmittel des ÖPNV erreichbar sein. Mobilitätswendesenator Anjes Tjarks präsentiert das Fahrzeug.
Aus der wöchentlichen Terminübersicht der hamburg-news
Restaurant-Tipp – Französisch in der Altstadt: Im Ti Breizh gibt es französische Küche direkt am historischen Nikolaifleet. Auf dem schwimmenden Ponton kann man bei herzhaften Galettes, süßen Crêpes und Cidre den Feierabend ausklingen lassen. Als Hommage an die Hansestadt gibt es zum Beispiel die herzhafte „Nordique“ aus Buchweizenmehl mit Räucherlachs, Zitronensaft, Crème fraîche und Salat. Die Wartezeiten auf das Essen am Fleet können sich allerdings länger hinziehen.
hamburg.de
Kulturtipp – von Hedda Bültmann –
Neumeiers Jahrhunderttänzer: Die aktuellen 48. Hamburger Ballett-Tage sind auch als Würdigung von John Neumeier zu verstehen. 50 Jahre Ballettdirektor in Hamburg. Ein Highlight ist sicherlich seine Inszenierung „Nijinsky“, die bereits im Jahre 2000 Premiere feierte. Doch für die Festival-Aufführungen setzt Neumeier nochmal einen oben drauf: Die Rolle der Romola Nijinsky übernimmt zum ersten Mal Alessandra Ferri – mit 60 Jahren. Wie sie dem NDR sagte, sei es gut, dafür so viel Lebenserfahrung zu haben, sie könne so den Rollen jetzt mehr Facetten geben. Romola Nijinsky war die Frau vom russischen Jahrhunderttänzer Vaslav Nijinsky, dessen außergewöhnliche und schmerzhafte Biografie im Zentrum des Stückes steht. Um 19.30 Uhr in der Staatsoper.
staatsoper-hamburg.de
Θ FOFFTEIN
HAUT SIE WEG! Der Hit – wenn er denn einer wird – zur Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen 2023 in Australien und Neuseeland kommt aus Hamburg. Der stimmungsvolle Song des DamenLikörChors soll den Teamgeist stärken und Freude auf das Turnier erzeugen. Auch Bundestrainerin Martina Voss-Tecklenburg ist dabei. Die „Spielerinnen“ des Videos singen wie Engel und Stürmerinnen zugleich und sie kommen, um zu feiern: das Leben, die Liebe, den schönen Klang – und den Sport. „HAUT SIE WEG“ soll vor allem den deutschen Damen Glück bringen.
hamburgschnackt.de, business-on.de
Heute ist Tag des Kusses. Wir wünschen Ihnen einen schönen Donnerstag.
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