Guten Morgen: 0.1. Sneaker-Days. *
Θ HAMBURG
Islamisten auf der Mönckebergstraße: Das Netzwerk „Muslim Interaktiv“ will sein Verlangen nach einem Kalifat nun weiter in die Stadtgesellschaft tragen. Deshalb soll es am Sonnabend einen Marsch vom Steindamm zum Mönckebergbrunnen geben. Dort dürfte es am Hafengeburtstagswochenende viel Trubel geben. Die Versammlungsbehörde muss noch entscheiden, ob sie gerichtsfeste Gründe findet, die Demonstration zu verbieten. Es könnte auch zu einer Gegendemonstration kommen, etwas größer als am vergangenen Sonnabend, als 500 demokratische und säkulare Demonstranten auf dem Steindamm gegen Islamismus Flagge zeigten. Rot-Grün argumentiert mit „sowohl“ – es dürfe keine Eskalation von Gegendemonstrationen geben – „als auch“ – ein gesellschaftliches Zeichen sei wichtig -. Man gebe zwar gerne das Logo für den Flyer, aber den Protest und die Teilnehmer müssten andere organisieren.
welt.de, abendblatt.de, ndr.de, bild.de, shz.de
– Mit Meinung –
„Klare Worte gegen Islamisten-Demo“: So lauten die Zeilen zur Rede des Verteidigungsministers Boris Pistorius, der beim Überseetag im Rathaus energisch betonte, dass der Organisator von „Muslim Interaktiv“ keinen Platz im öffentlichen Dienst erhalten dürfte. Dafür setzt sich der 25-jährige Lehramtsstudent aber auch nicht ein. Er will ein Kalifat und dann wäre es egal was der Verteidigungsminister im Sinn hat. Spannend auch die Frage, ob der kräftig wirkende Muslim mit deutscher Staatsbürgerschaft im Falle eines Krieges – und darauf will Pistorius die Gesellschaft ja vorbereiten – eine allgemeine Dienstpflicht mit der Begründung verweigern könnte, er dürfe nicht in den öffentlichen Dienst?
welt.de, abendblatt.de, mopo.de
Den Forderungen nach einem Kalifat muss der Rechtsstaat einen Riegel vorschieben.
Verteidigungsminister Boris Pistorius könnte doch einfach seine Kabinettskollegin Innenministerin Nancy Faeser fragen, warum sie dem Treiben – wie etwa beim Islamischen Zentrum Hamburg – keinen Riegel vorschiebt, statt einen anonymen „Rechtsstaat“ anzusprechen. Es klingt eher wie Gesabbel von Pistorius zur Angelegenheit; aber damit ist er nicht allein.
ndr.de, sueddeutsche.de
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8. MAI – BEFREIUNG FEIERN – ERRUNGENSCHAFTEN VERTEIDIGEN – ZUKUNFT ERKÄMPFEN
Befreiungsfest am 8. Mai 2024 ab 17.30 Uhr auf dem Hamburger Rathausmarkt
Musik: Chor Hamburger Gewerkschafter:innen/Roter Hering/Combo Rosso
Zeitzeuginnengespräch mit Antje Kosemund
Redebeiträge: Auschwitzkomitee/AKDistomo/Antifaschistische Jugend/Aufstehen gegen Rechts zur AfD
Kulturbeiträge mit Angela Altmann, Inés Fabig, Peter Schenzer und Michael Weber
zuvor Demonstration ab 16.30 Uhr Treffpunkt: Platz der jüdischen Deportierten
Wir sagen: nie wieder! Veranstalter: Bündnis 8. Mai …mehr unter 8-mai-hamburg.de
Gefördert durch: Freie und Hansestadt Hamburg/GEW Hamburg
Raum für Fahrräder: Verkehrssenator Anjes Tjarks will so genannte Fahrradboxen einführen. Dabei handelt es sich um einen schicken – vom Oberbaudirektor abgesegneten – Verschlag, der fünf Fahrräder in City-Lagen sicher verwahrt. Der grüne Senator will aber nach dem Erfahrungen mit größeren Fahrrad-Parkhäusern, lieber vorher testen, ob die Idee ankommt. Da gab es schon beim Pressetermin in Rotherbaum Widerworte von einer Geschäftsinhaberin, die den Anwohnerparkplatz fürs teure E-Bike nicht nutzen kann. Auch ein anderes bekanntes Problem findet Tjarks wieder. Der Senat zieht die Entscheidung für den Bau der Veloroute auf der Reventlowstraße in Othmarschen an sich. Hier hatte sich die grüne Bezirksamtsleiterin in Altona, Stefanie von Berg mit der Bezirksversammlung über das Projekt zerstritten.
ndr.de, mopo.de, twitter.fhh_bsw (Boxen), abendblatt.de (Altona)
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Die Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. lädt am Mittwoch um 12.30 Uhr ein zum Online-Gespräch: „Politik am Mittag: Ideen für ein progressives Europa“. Die Europabüros der Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. haben zwölf Ideen entwickelt mit dem Ziel, ein lebenswertes Europa, das auf Solidarität, Sicherheit und Fairness beruht, zu schaffen. Gemeinsam mit dem FES-Projektkoordinator Christos Katsioulis aus Wien, wollen wir u.a. Antworten und Einblicke auf die Fragen geben: Welche inhaltlichen Politikangebote haben die zwölf Ideen für ein progressives Europa? Wie könnte ein Bild, eine Erzählung, von einem starken, geeinten und friedlichen Europa aussehen? Anmeldung: fes.de
Falsche Atteste: 80-jähriger Arzt soll in Corona-Zeiten vielen Menschen geholfen haben, die nun beim Prozess dabei sein wollen abendblatt.de
Einspruch abgelehnt: HSV Handball tut sich schwer, den Lizenzentzug abzuwenden welt.de
Hamburger CDU freut sich: Franziska Hoppermann wird in den Bundesvorstand gewählt. Karin Prien erhält schlechtes Ergebnis bei Bestätigung als stellvertretende Vorsitzende facebook.cduhamburg, bild.de
Kommt später: Bahnhofsgebäude am neuen Fernbahnhof Diebsteich muss auf Tunnelplanung warten abendblatt.de
Wetter heute: Bewölkt bei acht bis 16 Grad.
wetter.net
Θ ZAHL DES TAGES
34 Tonnen Kokain wurden im vergangenen Jahr in Hamburg beschlagnahmt. Vor fünf Jahren waren es noch knapp zehn Tonnen. Der Anstieg ist in anderen Häfen noch deutlicher, weshalb die europäischen Innenminister auf Einladung von Nancy Faeser am Dienstag im Maritimen Museum über Maßnahmen gegen die organisierte Kriminalität beraten.
ndr.de
Europa – von Wolf Achim Wiegand
Warnung als Gastgeschenk: Zum Auftakt des Europa-Besuchs von Staats- und Parteichef Xi Jinping hat sein Außenministerium in Peking eine Warnrakete Richtung EU und Deutschland gezündet. Die Volksrepublik protestiert dagegen, dass die deutsche Fregatte „Baden-Württemberg“ entlang des chinesischen Festlandes durch die Meerenge zur Insel Taiwan fahren soll. Außenministerin Annalena Baerbock hatte das Ansinnen angedeutet – und nun spricht China von „Provokation“. Unterdessen sprach Xi in Paris mit Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen über den Ukraine-Krieg und strittige Handelsfragen. Ein großer Durchbruch ist nicht erkennbar. Xi reist heute nach Ungarn und Serbien weiter, wo er sehr gemocht wird.
tagesschau.de, n-tv.de, zeit.de
„Trotz zahlreicher Krisen in unserer direkten Nachbarschaft dürfen wir nicht so tun, als würde uns der Indopazifik nichts angehen – ganz im Gegenteil“
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock und das Big Picture.
zdf.de
EU zögert bei Russland-Bestrafung: Währens die USA kurz davorstehen, eingefrorene russische Vermögenswerte in Milliardenhöhe direkt an die Ukraine zu leiten, hält sich die Europäische Union noch zurück. Und das, obwohl der Schritt laut Experten kriegsentscheidend sein könnte, weil die Ukraine mit dem Geld weltweit neue Waffen und Munition einkaufen könnte. Gegen den Einsatz der in der EU offensichtlich verfügbaren 260 Milliarden Euro gibt es mehrere wirtschaftlicher, juristischer und politischer Art.
web.de
EU-Klimaschutz will finanziert werden: Die Dekarbonisierung der EU-Wirtschaft wird bis zum Zieljahr 2050 10.000 Milliarden Euro zusätzlich kosten. Das zeigt eine aktuelle Studie des Institut Rousseau, einer französischen Transformations-Denkfabrik. Danach bedarf es für Investitionen zur Erreichung der EU-Klimaziele eines finanziellen Mehrbedarfs von 2,3 Prozent der EU-Wirtschaftsleistung jährlich. Um das zu wuppen, schlägt das Institut europäisch koordinierte Finanzinstrumente für Energie- und Transportinfrastruktur vor, da die nationalen Mittel nicht ausreichen werden.
handelsblatt.com
Θ STADT & LEBEN
Peter Tschentscher und Kim Kardashian: Die beiden sind am Dienstag zu Gast beim OMR Festival, das wieder 70.000 Besucher, darunter auch viele Prominente, bis Mittwoch versammelt. Der Auftritt der Influencerin Kardashian soll eine knappe Million Euro kosten. OMR-Chef Philipp Westermeyer rechnet sich vorher aus, dass der Mediawert für den Kessel Buntes, den er jährlich anrichtet, die Ausgaben deutlich übersteigen werden. Der Bürgermeister schaut am Dienstag zu einem Rundgang vorbei. Am Mittwoch begrüßt er das Publikum auf der Bühne. Die OMR ist ein großer Wirtschaftsfaktor in der Stadt geworden. Am Eröffnungstag werden auch Wirtschaftsminister Robert Habeck und der Gründer des Hamburger Einhorns 1Komma5°, Philipp Schröder auf den Bühnen präsent sein.
bild.de, abendblatt.de
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„Hamburgs Nachhaltigkeitsstrategie sorgt für Furore“
Jens Kerstan, Hamburgs Umweltsenator, berichtet in „Wie ist die Lage?“ von der neuen Klimakonferenz „HSC“, welche im Juni stattfinden wird. Des Weiteren spricht er darüber, wie die anstehenden Bürgerschaftswahlen eine Chance für nachhaltige Politik sein können.
„Das OMR-Festival ist wie ein Frühstück in einem Luxushotel“
Philipp Westermeyer, Gründer von OMR (Online Marketing Rockstars), spricht über das anstehende OMR-Festival am 7. und 8. Mai in den Messerhallen. Er freut sich über die große Bandbreite der renommierten Gäste und geht offen mit Kritik um.
Alle Folgen „Wie ist die Lage?“ hören Sie hier und von Montag bis Freitag um 12 Uhr bei ahoy radio.
„Venizelos, Kampf um Kleinasien“: Eleftherios Venizelos war einer der einflussreichsten griechischen Staatsmänner der Neuzeit. Vor dem Hintergrund eines turbulenten Jahrzehnts in Griechenland – von den Balkankriegen bis zum Ersten Weltkrieg, der nationalen Spaltung und der kleinasiatischen Katastrophe – beleuchtet der Film die Herausforderungen, mit denen er konfrontiert war, und die entscheidende Rolle, die er bei der Gestaltung des griechischen Schicksals im Vertrag von Lausanne 1923 spielte. Im Rahmen der Europawoche zeigt das Abaton den Film um 19 Uhr.
szene-hamburg.com
Θ FOFFTEIN
Freude über DACH: Das Hotel Vier Jahreszeiten ist jetzt nicht nur das beste Hotel in Deutschland, sondern sogar im deutschsprachigen Raum. Am Dienstag und Mittwoch ist das Haus komplett an die OMR vermietet. Bilder von Influenzern aus der Suite oder dem Restaurant sollen den Ruf auch in die internationale Welt tragen.
abendblatt.de
Heute ist der Tourismustag. Wir wünschen Ihnen einen schönen Dienstag.
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