Guten Morgen: Que*E:re Gedanken. *
Θ HAMBURG
Justizsenatorin in der Kritik: Anna Gallina musste sich von der Opposition in der Bürgerschaft viele Vorwürfe über die Rolle der Hamburger Justiz anhören, die einen 33-jährigen Straftäter aus der Untersuchungshaft entlassen hatte. Wenige Tage später erstach der Mann in einem Zug in Schleswig-Holstein zwei Menschen und verletzte weitere. Im Justizausschuss am Donnerstag will sich Gallina ausführlich zu dem Vorfall äußern. In der Tat scheint einiges schief gelaufen. So kam Kritik aus Kiel, dass eine Rücknahme des sogenannten subsidiären Schutzstatus des polizeibekannten Mannes nicht geprüft werden konnte, weil nicht bekannt war, dass er als Häftling in Hamburg eingesessen habe. Demzufolge wurde auch die Entlassung des Mannes nicht kommuniziert, dessen Status als staatenloser Palästinenser auch angezweifelt wird.
ndr.de, mopo.de, abendblatt.de
„Ich habe auch meine Vorstellungen, wie wir besser werden können.“
Die grüne Justizsenatorin Anna Gallina kündigt eine Evaluierung des Hamburger Resozialisierungsgesetzes an.
ndr.de
AfD enttäuscht von rückgratloser CDU: Die Christdemokraten verweigerten in der Bürgerschaft ihre Zustimmung zu einem AfD-Antrag, der das Gendern an Schulen unterbinden wollte. Der CDU war das Ansinnen nicht konsequent genug. Die bildungspolitische Sprecherin, Birgit Stöver kritisierte, dass der Antrag nicht auch den Sprachgebrauch in Behörden ins Visier genommen hätte. Die Christdemokraten wollen derweil umfänglich eine Volksinitiative gegen das Gendern unterstützen, die von der Hamburgerin Sabine Mertens gesteuert wird. Mertens sieht in der gesprochenen „Geschlechterlücke“ der Gendersprache ein Aufmerksamkeitsbegehren für die „Opfer von allerlei Ungerechtigkeiten“. Ähnlich äußerte sich die AfD, die in der Bürgerschaft von Menschen mit „beschädigten Chromosonensätzen“ sprechen durfte.
abendblatt.de, welt.de, mopo.de, achgut.com
„Die Queertheorie fokussiert strategisch auf weltweiten Umsturz.“
Die CSI-CDU nahe-Anti-Gender-Volksinitiative-Aktivistin Sabine Mertens sieht nicht nur das generische Maskulinum als gefährdet an. Es drohe gar eine globale Machtelite.
achgut.com (Aus dem Buch „Sag, was du denkst! Meinungsfreiheit in Zeiten der Cancel Culture“)
– Mit Meinung –
Mal gespannt, ob beim geplanten, stadtweiten „Tag der Hamburger CDU“ gegen das Gendern – wohl am 18. Februar – auch Aluhütchen gegen die Strahlen der queeren Weltherrschaft als Give-Away im Tausch gegen eine Unterschrift für die Volksinitiative verteilt werden. Schade, was aus der Partei geworden ist.
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KREUZFAHRTEN AB HAMBURG
Sind Sie auch urlaubsreif und freuen sich auf ein paar freie Tage? Entscheiden Sie sich für eine kurze Anreise und reisen direkt ab Hamburg mit dem Schiff oder fliegen Sie zu traumhaften Sonnenzielen bevor es dort an Bord geht!? Bei kreuzfahrten.de finden Sie Ihren Traumurlaub! Stöbern Sie auf unserer übersichtlichen Webseite und finden Sie Ihre Wunsch-Kreuzfahrt von der Elbe in die Karibik, in die norwegischen Fjorde oder zu anderen Traumzielen. Auch Reisen mit umweltschonenden Schiffen, welche die Landstromanlage in Altona nutzen oder über einen LNG-Antrieb verfügen, sind bei uns zu finden!
kreuzfahrten.de
Hochbahn fährt wieder: Seit drei Uhr am Donnerstag sollen Bussen und Bahnen wieder durch die Stadt rollen. Für Menschen, die ohne S-Bahn- und VHH-Anbindung zu einem entfernten Ziel bei schlechtem Wetter am Mittwoch unterwegs waren, war es meist kein schöner Tag. Auf den Straßen war viel los und die Mobilitätsdienstleister wie MOIA und die Taxen machten gute Geschäfte. Es könnte nicht der letzte Streiktag ohne Nahverkehr gewesen sein. Am Donnerstag treffen sich Hochbahn und die Gewerkschaft ver.di um weiterzuverhandeln. Nach Medienberichten liegen die Parteien noch zehn Prozentpunkte auseinander, was nicht auf eine schnelle Einigung schließen läßt.
bild.de, mopo.de, abendblatt.de
Streit beim HSV: Die Aktionäre der AG treffen sich am Donnerstag zur Jahreshauptversammlung mit dem Aufsichtsrat und dem Vorstand. So ziemlich alle Akteure sind sich spinnefeind. In der Kritik der Aktionäre steht vor allem Aufsichtsratschef Marcell Jansen, den bis auf den HSV e.V. alle gut entbehren könnten. Streit gibt es auch um die Neubesetzung des Aufsichtsrates. Hier will Jansen die kritische, weibliche Rätin Lena Schrum loswerden und an dem ebenfalls umstrittenen Ratsmitglied Detlef Dinsel festhalten. Und als wäre das noch nicht genug, wird Andreas Peters das Gremium verlassen, der sich über viele Jahre in vielen Positionen unaufgeregt um den HSV verdient gemacht hat. Schließlich gibt es noch Streit um und mit Anteilseigner Thomas Wüstefeld, der mit Mäzen Klaus-Michael Kühne im Clinch liegt.
abendblatt.de, bild.de
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Es tut sich was im Harburger Phönixviertel! Das ist ja eine Ecke in Hamburg, die immer wieder für nicht gerade positive Schlagzeilen gesorgt hat. Da geht’s dann oft um Gewalt und Drogenkriminaltät. Bezirksamtsleiterin Sophie Fredenhagen hat zusammen mit der Polizei eine Strategie entwickelt, mit der gegen die Probleme im Stadtteil angegangen werden soll. Helfen soll unter anderem das Büro für das neue Quartiermanagement im Phoenixviertel. Was da genau geplant ist, verrät Sophie Fredenhagen, die Harburger Bezirksamtschefin, morgen bei Hamburg Aktuell dem Stadtnachrichtenpodcast des Radiosenders Hamburg Zwei.
Moderne Parkhäuser: Mobility-Hubs für geplanten Stadtteil Oberbillwerder vorgestellt ndr.de
Wind und Wasser: Erste leichte Sturmflut des Jahres mopo.de
Immobilien in Hamburg: Preise sinken weiter abendblatt.de
Wetter heute: Bewölkt bei vier bis sieben Grad.
wetter.net
Θ ZAHL DES TAGES
85,51 Prozent der Hamburger Immobilienbesitzer haben fristgerecht zum 31. Januar ihre Grundsteuererklärung abgegeben. Auf der Zielgeraden hätten Hamburgs Steuerpflichtige einen ordentlichen Schlussspurt hingelegt, zeigte sich Finanzsenator Andreas Dressel zufrieden. Von den 362.472 Erklärungen wurden 225.040 Erklärungen online, 55.943 auf Papier und 81.489 von Steuerberatern eingereicht. Bei den städtischen Immobilien wurden 91 Prozent der Erklärungen in der Frist abgegeben. Die verbliebenen neun Prozent seien komplizierte Fälle, die auch im privaten Bereich eine Verlängerung bekommen hätten.
abendblatt.de
Θ DEUTSCHLAND & DIE WELT
Weitere Razzien gegen Korruption in der Ukraine: Nach Angaben des Chefs von Selenskyjs Partei „Diener des Volkes“ David Arachamia wurden die Wohnhäuser des Oligarchen Ihor Kolomojskyj und des ehemaligen Innenministers Arsen Awakow sowie Steuerbüros in Kiew durchsucht. Es soll um die Veruntreuung von umgerechnet einer Milliarde Euro gehen. Zudem sei die Leitung der Zollbehörde entlassen worden. Razzien habe es auch bei führenden Vertretern des Verteidigungsministeriums gegeben. stern.de, spiegel.de
Pistorius besucht Panzerbataillon 203 in Augustdorf: Alle Leopard-2-Panzer, die von Deutschland an die Ukraine abgegeben werden, kommen von dort. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte, neben den bereits bekannten 14 Panzern würden zusätzlich fünf weitere für die Ukraine in einer Reserve gehalten. Entscheidend sei nun, dass schnell Ersatz bei der Industrie bestellt werde. tagesspiegel.de, faz.net, welt.de
Deutschlandticket: Kabinett beschließt 49-Euro-Ticket welt.de
Details zu BND-Spionage: In der Spionageaffäre beim Bundesnachrichtendienst hat der mutmaßliche Kurier und Komplize Arthur E. laut „Spiegel“ Reisen nach Russland eingeräumt spiegel.de
Europa – von Wolf Achim Wiegand
EU tagt im Kriegsgebiet: Erstmals in ihrer Geschichte tagt die Europäische Union ab heute bei einem Gipfeltreffen in einem aktiv kämpfenden Land. Zwar werden die Staats- und Regierungschefs nicht alle persönlich nach Kyïv, Ukraine, reisen. Dafür aber EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, EU-Chefdiplomat Josep Borrell und Ratschef Charles Michel sowie 16 Kommissare. Der ukrainische Premierminister Denys Schmyhal wird einen straffen Zwei-Jahres-Zeitplan für den EU-Beitritt seines Landes vorlegen. Er glaubt: Die Vorverhandlungen könnten „noch dieses Jahr, also 2023, beginnen.“ Aber Frankreichs Präsident Emmanuel Macron sieht „Jahrzehnte“ bis zum EU-Beitritt der Ukraine voraus. Die EU-Vertreter werden in Kyïv wohl kein Datum avisieren.
dw.com
EU kontert USA: Um den Industriestandort Europa vor Austrocknung im Bereich grüner Technologien zu schützen, schlägt EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen milliardenschwere Beihilfen an europäische Klimaschutzbranchen vor. Ihr – summenmäßig unbezifferter – „Green Deal“ soll u.a. herkömmliche Hilfstöpfe für kurze Zeit leeren und das Geld stattdessen in Öko-Projekte fluten. Damit kontert von der Leyen massive Subventionen des US-Programms „Inflation Reduction Act“, das – ähnlich wie chinesische Starthilfen – europäische Firmen ausbremsen oder den Exodus aus der EU in die Zuschussparadiese auslösen könnte. Leyens Plan löste flugs Begehrlichkeiten aus: Klimaprodukthersteller sehen ihre „Generationenchance“, Industrielle möchten „möglichst unbürokratisch“ abgreifen und Reedereien wollen auch Geld haben. Die EU-Regierungen dürften den Leyenschen Plan aber rupfen.
ec.europa.eu, twitter.vonderleyen
Θ STADT & LEBEN
Ein großes Schiff wird kommen: Hamburg Marketing und Hapag-Lloyd haben die erste Überraschung zum Tag der deutschen Einheit präsentiert, der am 3. Oktober in Hamburg gefeiert wird. Zum Auftakt wird am 2. Oktober der neue Containerfrachter „Berlin Express“ im Hafen von Elke Büdenbender, der Ehefrau des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier getauft werden. Vielleicht kommt sogar Bundeskanzler Olaf Scholz dazu. Die Reederei hofft, dass die Elbe zur Anreise des 400 Meter Schiffes, das 24.000 Boxen fassen kann, schlickfrei sein wird. Um die Sedimente geht es am Donnerstag bei einem Schlick-Gipfel mit den norddeutschen Elbanrainern und dem Bund. Es muss eine Lösung für den Schlick ab Herbst 2023 gefunden werden.
abendblatt.de, ndr.de, welt.de
–Terminhinweis–
Silberstreifen Award: Cradle to Cradle – Donnerstag 2. Februar. Design Zentrum Hamburg. 18.30 Uhr.
Nachhaltiges Wirtschaften ist das Grundprinzip von Cradle to Cradle. Endliche Ressourcen sollen in unendlichen Kreisläufen zirkulieren. In einem Vortrag soll der ganzheitliche Ansatz für Umwelt-, Klima- und Ressourcenschutz vorgestellt werden und bereits umgesetzte Projekte vorgestellt werden.
Aus der wöchentlichen Terminübersicht der hamburg-news
Restaurant-Tipp – Hamburgisch in der Altstadt: Direkt zu Füßen des Michels liegen die historischen Krameramtsstuben. Der einzige noch erhaltene Hof mit typischen Hamburger Fachwerkhäusern wurde einst als Unterkunft für die Witwen verstorbener Kaufleute gebaut. Heute beherbergt die sehenswerte Anlage das nach dem Hof benannte Restaurant. Auf der Speisekarte des gemütlichen Hauses stehen nicht nur norddeutsche Klassiker wie Grünkohl, Labskaus und Hamburger Fischgerichte wie Scholle Finkenwerder Art, sondern auch internationale Gerichte wie Wiener Schnitzel oder Caesarsalat.
hamburg.de
Lesung: Kübra Gümüay ist Autorin des Bestsellers „Sprache & Sein“, sowie Initiatorin zahlreicher preisgekrönter Kampagnen und Vereine. Das Magazin Forbes zählte sie 2018 zu den Top 30 unter 30 Jahren in Europa. Sie befasst sich mit alternativen Zukünften und realen Utopien. Ihr wird auch eine Nähe zum umstrittenen Islamischen Zentrum Hamburg nachgesagt. Möglicherweise wird Moderator Michel Abdollahi um 20 Uhr im Centralkomitee nachfragen.
hamburg.de
Θ FOFFTEIN
Er kann es noch: Robbie Williams machte gute Laune beim ersten vorn drei Konzerten in der Barclaycard Arena. „Ich liebe euch, you fuckers“ läßt er das Publikum wissen, um dann die Tränen in den Augen des großen Chores zu sehen, wenn sie mit Inbrunst „Angel“ singen durften.
abendblatt.de
Heute ist der Groundhog Day. Wir wünschen Ihnen einen schönen Donnerstag.
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